OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2015
Unter Rechtsvorschriften versteht man die Gesamtheit der Regelungen, die den Alltag
der Unternehmen und Bürger bestimmen. Sie sind für die Regierungen unerlässliche Instrumente,
um das Wirtschaftswachstum, das soziale Wohlergehen und den Umweltschutz zu fördern.
Sie können aber auch kostspielig sein und ihre eigentlichen Ziele verfehlen. Der Ausblick
Regulierungspolitik bietet die erste evidenzbasierte Analyse der von den Ländern bei
der Verbesserung ihrer Rechtsetzungs- und Regulierungspraktiken erzielten Fortschritte.
Ausgehend von einer einzigartigen Erhebung, an der alle OECD-Länder sowie die Europäische
Kommission teilgenommen haben, untersucht er die Fortschritte, die bei der Schaffung
der Voraussetzungen für gute Rechtsetzung erzielt wurden. Er liefert wertvolle Erkenntnisse
zu den Organisationsformen und institutionellen Strukturen, die die Länder zur Gestaltung,
Durchsetzung und Prüfung von Rechtsvorschriften geschaffen haben. Er weist auf die
Bereiche des Rechtsetzungszyklus hin, denen die politisch Verantwortlichen nicht genügend
Aufmerksamkeit schenken, und identifiziert Akteure, denen eine wichtige Rolle bei
der Verbesserung der Methoden zur Ausarbeitung, Umsetzung und Evaluierung von Rechtsvorschriften
zukommt. Außerdem prüft er, welcher Gebrauch von drei entscheidenden Instrumenten
der Regulierungspolitik – Gesetzesfolgenabschätzungen, Einbeziehung der betroffenen
Akteure und Ex-post-Evaluierungen – gemacht wird, und schlägt Möglichkeiten vor, um
diese Instrumente strategischer für die Ausarbeitung und den Vollzug von Rechtsvorschriften
zu nutzen.
Published on March 18, 2016Also available in: English, French