Telekomreform in Mexiko

2013 leitete Mexiko eine Reform der Telekommunikations- und Rundfunkmärkte ein, nachdem die OECD in einem Prüfbericht empfohlen hatte, den Wettbewerb zu stärken, die Investitionen zu erhöhen und den Verbrauchernutzen zu steigern.

Worum geht es?

Der Telekommunikationssektor spielt eine wichtige Rolle für die digitale Transformation und die Steigerung von Produktivität und Wirtschaftswachstum. Außerdem ermöglicht er es dem Staat, bestimmte öffentliche Dienstleistungen zu erbringen.

2012 untersuchte die OECD auf Wunsch der mexikanischen Regierung die Telekommunikationspolitik und -regulierung in Mexiko. Damals gehörten die Preise für Telekommunikationsdienste in Mexiko zu den höchsten im OECD-Raum. Für viele Menschen waren sie unerschwinglich. In ihrem Prüfbericht empfahl die OECD wichtige Maßnahmen, um die Kommunikationsdienste effizienter und leichter zugänglich zu machen. Dabei ging es insbesondere um schnelles Breitband-Internet, aber auch um den Telefon- und Internetzugang im ländlichen Raum.

Was wurde unternommen?

2013 leitete Mexiko eine Reform der rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen ein, in deren Verlauf bis 2017 28 der 31 Empfehlungen des OECD-Prüfberichts umgesetzt wurden. So wurde u. a. dafür gesorgt, dass der Markt geöffnet und Beschränkungen für ausländische Direktinvestitionen in Telekommunikations- und Satellitenkommunikationsdienste aufgehoben wurden. 2016 wurde zudem die Umstellung auf digitales Fernsehen erfolgreich abgeschlossen. Das Resultat war eine deutlich verbesserte inländische Kommunikationsinfrastruktur.

Was wurde erreicht?

Die Reformen brachten spürbare Vorteile. Durch den gestärkten Wettbewerb verbesserte sich der Zugang, die Preise für mobiles Breitband sanken um 61-81 % und die Qualität der Kommunikationsdienste stieg. Die Zahl der mobilen Breitbandanschlüsse erhöhte sich zwischen 2012 und 2016 auf mehr als das Dreifache: 50 Millionen neue Anschlüsse wurden bereitgestellt. Das hatte höhere Einnahmen für die Telekommunikations- und Rundfunkbranche zur Folge, die im Zeitraum von 2011 bis 2016 ein Wachstum von 16 % verzeichnete. Der Telekommunikations- und Rundfunksektor expandiert seit den Reformen stärker als die übrige Wirtschaft, und die Investitionen steigen stetig. Außerdem wurden die Handelshemmnisse im mexikanischen Telekommunikationssektor von 2014 bis 2017 schneller abgebaut als in anderen OECD-Ländern, womit neue Anbieter auf den Markt vordringen konnten.

Der starke Kostenrückgang bei Telefongesprächen und Internetzugang kam überwiegend ärmeren Familien zugute. Zuvor machten die Ausgaben für Festnetz- und Mobiltelefon in den ärmsten Haushalten Mexikos durchschnittlich 10 % bzw. 6,2 % des Monatseinkommens aus – im Vergleich zu 1,8 % bzw. 1,2 % in den wohlhabendsten Haushalten. Die mexikanische Telekommunikationsreform von 2013 zeigte also, dass schnelle Fortschritte möglich sind, wenn die Politik proaktiv handelt.

Der OECD-Prüfbericht von 2017 über die Umsetzung der Empfehlungen von 2012 attestierte den Erfolg der Reform. Er empfahl, die bestehende Dynamik zu nutzen, um weitere Reformen durchzuführen und den Fokus dabei stärker auf Teilhabe zu richten. Die nächste große Herausforderung für das Land ist die Ausdehnung des kabellosen Breitbandzugangs. Dies ist Ziel des Projekts „Red Compartida“: Bis 2024 sollen mehr als 92 % der mexikanischen Bevölkerung Zugang zu kabellosen Breitband bekommen – besonders in ländlichen Regionen, in denen es derzeit keine Breitbandversorgung gibt.

Vor der Reform hatten viele Mexikaner Schwierigkeiten, Ferngespräche mit Verwandten zu bezahlen. Mobile Internetdienste, die in vielen Ländern als selbstverständlich galten, waren für sie unerschwinglich. Drei Viertel der Haushalte hatten keinen Internetzugang. Heute sind Kommunikationsdienste deutlich erschwinglicher und viele Millionen Menschen mehr nutzen das Internet.

Gabriela Ramos Leiterin des Stabs des OECD-Generalsekretärs und G20-Sherpa der OECD
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